Pressespiegel 08.02. – 15.02.2017

07.2. TA – Was erwarten Flüchtlinge von Sömmerda
09.2. TA – Integration durch Beschäftigung in Arnstädter Firma
10.2. nnz-online – Selbst ist der Mensch
10.2. nnz-online – Rot-Rot-Grün erschwert Integration an Schulen
10.2. TA – Kruppa: Zu wenig Angebote für Geflüchtete ohne Abschluss
11.2. TA – Ramelow lehnt Einigung auf schnellere Abschiebung ab
11.2. TA – Tendenz geht wieder zur Gemeinschaftsunterbringung
12.2. MDR – Bewohner nach Brand von Flüchtlingsheim in Haft
13.2. TA – „Bei meiner Rückkehr werde ich sofort verhaftet“
13.2. TA – Aktion gegen Abschiebungen nach Afghanistan
13.2. Thüringen24 – Anonyme Krankenscheine für Menschen ohne Ausweis?
14.2. TA – Kritik an mangelnder Abschiebung
15.2. MDR – Leerstehende Asylunterkünfte für Obdachlose?

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07.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Was-erwarten-Fluechtlinge-von-Soemmerda-1854572902

Was erwarten Flüchtlinge von Sömmerda

Sömmerda. Welche Erwartungshaltungen Flüchtlinge in Sömmerda hegen, das stand im Mittelpunkt eines Gespräches, zu dem Bürgermeister Ralf Hauboldt (Linkspartei) vor wenigen Tagen geladen hatte. Neun junge Männer aus Syrien, dem Irak und Afghanistan sind ins Rathaus gekommen, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. Erschienen waren auch Dorothea Schröder und Anika Jahn-Büchner vom Projekt „Begegnungs(t)räume“ des ASB-Kreisverbandes sowie Roswitha Leischner und Margitta Fischer, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit engagieren…

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09.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Integration-durch-Beschaeftigung-in-Arnstaedter-Firma-1255983155

Integration durch Beschäftigung in Arnstädter Firma

Arnstadt. Das Lob kam von Landrätin Petra Enders (Linke) – und es bezog sich nicht nur auf das soziale Engagement von Solarworld in der Region, sondern vor allem auch auf das bei der Integration von Flüchtlingen. Und das vor allem, wenn es um deren berufliche Zukunft und damit verbunden auch um die von Solarworld geht. Denn auch dort ist man auf der Suche nach Fachkräften…

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10.2. nnz-online
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=206636

Selbst ist der Mensch

Gib einem Mann einen Fisch und du ernährst ihn für einen Tag. Lehre einen Mann zu fischen und du ernährst ihn für sein Leben – das Mantra von der Hilfe zur Selbsthilfe gab es schon im alten China und ist auch dieser Tage ein gern gebrauchtes Argument. Wem immer nur geholfen wird, der verlernt sich selbst zu helfen. Das gilt auch im System der Flüchtlingshilfe. Ein Nordhäuser Projekt will deswegen jetzt für mehr Selbstorganisation unter Migranten eintreten…

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10.2. nnz-online
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=206627

Rot-Rot-Grün erschwert Integration an Schulen

Die GEW Thüringen erneuert ihre Kritik an den befristeten Einstellungen der dringend und dauerhaft benötigten Lehrer*innen Deutsch als Zweitsprache (DaZ) und unterstützt die bis 27.02.2017 laufenden Petition „Entfristung der Thüringer DaZ-LehrerInnen“ an den Thüringer Landtag…
„Die Thüringer Landesregierung hat es bis heute nicht geschafft, den dauerhaften Bedarf von DaZ-Lehrern an den Schulen ernst zu nehmen. Zweifelhafte haushalterische Festlegungen tragen zum Befristungsunwesen bei. Und das vor dem Hintergrund eines nie dagewesenen Haushaltsüberschusses in Höhe von 500 Millionen Euro. Das ist nicht nur gesamtgesellschaftlich, sondern auch bildungspolitisch planlos und mangelhaft“, so Kathrin Vitzthum, Landesvorsitzende der GEW Thüringen…

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10.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Kruppa-Zu-wenig-Angebote-fuer-Gefluechtete-ohne-Abschluss-1870255028

Kruppa: Zu wenig Angebote für Geflüchtete ohne Abschluss

Erfurt (dpa/th) – Nach Ansicht von Thüringens Migrationsbeauftragter Mirjam Kruppa gibt es landesweit zu wenige Bildungsangebote für junge Flüchtlinge ohne Schulabschluss. Die Voraussetzungen, um einen Platz in den Deutschkursen an Berufsschulen zu bekommen, schlössen derzeit einen Großteil der jungen Menschen mit Migrationshintergrund ohne ein Schulabgangszeugnis aus, sagte Kruppa auf Anfrage…

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11.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Ramelow-lehnt-Einigung-auf-schnellere-Abschiebung-ab-1662120393

Ramelow lehnt Einigung auf schnellere Abschiebung ab

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow lehnt die Einigung von Bund und Ländern auf Regelungen zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ab. Die Reaktion des Ministerpräsidenten stößt auf scharfen Widerspruch bei der CDU und auf Unverständnis bei der SPD. Verschärftes Vorgehen gegen abgelehnte Asylbewerber, die Behörden gegenüber falsche Angaben machen, Ausweitung der Abschiebehaft für Gefährder, die Schaffung sogenannter Ausreisezentren – mit solchen Maßnahmen sollen abgelehnte Asylbewerber künftig schneller abgeschoben werden. Gleichzeitig will der Bund die Anreize für eine freiwillige Ausreise erhöhen. Am Donnerstag hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen 16-Punkte-Plan geeinigt…

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11.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Tendenz-geht-wieder-zur-Gemeinschaftsunterbringung-1694547944

Tendenz geht wieder zur Gemeinschaftsunterbringung

Eichsfeld. In Sachen Asyl zeichnet sich im Eichsfeld inzwischen eine klare Tendenz ab. „In dem Maße, wie die Anerkennungen laufen, verschiebt sich die Frequenz in Richtung eigener Wohnung“, sagt Landrat Werner Henning. Das heiße, dass der Landkreis bei den Flüchtlingen, die anerkannt sind, aus der Verantwortung entlassen ist. „Aber wir lassen die Leute und auch die Gemeinden nicht im Regen stehen“, sagt Henning.
264 Wohnungen hatte der Landkreis noch vor zwei Jahren für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt. Nun aber gehe das Interesse dahin, bis eine Anerkennung durch ist, die Gemeinschaftsquartiere auszunutzen. Damit sind es noch 117 Wohnungen, die der Landkreis benötigt. Einmal, so erklärt Henning, könne ein Flüchtling, der nicht anerkannt wird, schneller aus einer Gemeinschaftsunterkunft heraus abgeschoben werden als aus einer Wohnung. Und zweitens wolle man den Anerkannten auch Wohnraum zur Verfügung stellen, zumindest, bis sich die Betroffenen für einen Wohnort entschieden haben…

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12.02. MDR Thüringen
http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/haftbefehl-brand-asylbewerberunterkunft-neustadt-orla-100.html

Bewohner nach Brand von Flüchtlingsheim in Haft

Nach dem Brand in einer Asylbewerberunterkunft in Neustadt an der Orla ist gegen einen Bewohner Haftbefehl erlassen worden. Der Mann stehe im Verdacht der vorsätzlichen Brandstiftung, teilte die Polizei am Sonntag mit. Zunächst war sie von fahrlässigem Umgang mit Feuer ausgegangen. Das hätten die Ermittlungen jedoch nicht bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Gera beantragte Haftbefehl, der vom Amtsgericht Rudolstadt erlassen wurde. Der Tatverdächtige befindet sich nun in Untersuchungshaft…

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13.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Bei-meiner-Rueckkehr-werde-ich-sofort-verhaftet-1793331076

„Bei meiner Rückkehr werde ich sofort verhaftet“

Um die Rechte der Frauen ist es in Afghanistan schlecht bestellt. Hava Jafari hat sich deswegen als Fotomodel zur Verfügung gestellt – für eine Plakat-Aktion, mit der dies angeprangert wurde. Kurz darauf kam Besuch von der Polizei – Hals über Kopf gelang der jungen Frau die Flucht. Auch die Eltern waren betroffen, weshalb die Familie vor einem Jahr einen Asylantrag stellte. Von einer Erfurter Familie aufgenommen, bangt sie seitdem um ihre Zukunft – um ihr Leben. „Wenn ich zurückkomme, werde ich sofort verhaftet“, ist sich die 23-Jährige sicher. Weshalb es für sie von ganz persönlichem Interesse war, sich am Samstag in die Demonstration einzureihen, die vom Fischmarkt durch die Innenstadt zur Staatskanzlei zog…

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13.02. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Aktion-gegen-Abschiebungen-nach-Afghanistan-317962036

Aktion gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Sömmerda. Zahlreiche Organisationen in mehr als 20 Städten hatten am Samstag zu einem bundesweiten Protesttag aufgerufen, sie wollten damit auf die Gefahren für abgeschobene Afghanen angesichts der Sicherheitslage in ihrer Heimat hinweisen. Bund und Länder hatten sich am Donnerstag in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigt, dass es deutlich mehr Abschiebungen geben soll. Thüringen gehört zu den Bundesländern, die sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aussprechen, Veranstaltungen am Protesttag gab es aber nicht nur in Großstädten – in Erfurt zählte der Thüringer Flüchtlingsrat etwa 250 Menschen, die sich an einer Demonstration in der Innenstadt und einer Kundgebung vor der Staatskanzlei beteiligten –, sondern auch in Sömmerda….

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13.2. Thüringen24
http://www.thueringen24.de/jena/article209600797/Anonyme-Krankenscheine-fuer-Menschen-ohne-Ausweis.html?ref=sec

Anonyme Krankenscheine für Menschen ohne Ausweis?

Krank und ohne Ausweis in Deutschland: Mit 230.000 Euro fördert das Thüringer Sozialministerium 2017 den Aufbau einer medizischen Versorgungs- und Vermittlungsstelle für Menschen ohne Papiere. Zum Start des Modellprojektes übergab Ministerin Heike Werner (Linke) am Montag die Fördermittel an den Verein „Anonymer Krankenschein“ Jena. Er setzt sich dafür ein, dass Menschen ohne Krankenversicherung oder solche, die aus Angst vor Abschiebung keinen Arzt aufsuchen, medizinische Hilfe bekommen…

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14.2. Thüringer Allgemeine
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Kritik-an-mangelnder-Abschiebung-532538261

Kritik an mangelnder Abschiebung

Ilmenau. Der Ilmenauer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) hat der rot-rot-grünen Landesregierung in Thüringen eine „mangelhafte Abschiebepraxis“ vorgeworfen. Er begrüße deswegen den von der Bundesregierung in Kraft gesetzten Notfallplan zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern. „Nur wer tatsächlich einen Anspruch auf Schutz hat, darf in Deutschland bleiben. Dieser Grundsatz wird jedoch unter anderem in Thüringen durch eine völlig inkonsequente Rückführungspraxis untergraben. Es ist gut, dass der Bund hier nun mit Nachdruck und klaren Forderungen in die Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten geht“, so Schipanski. Gleichzeitig bezeichnete er es als „Armutszeugnis für Rot-rot-grün“, dass ein solches Vorgehen überhaupt nötig sei…

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15.2. MDR Aktuell
http://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/hmp-asylunterkuenfte-fuer-obdachlose100.html

Leerstehende Asylunterkünfte für Obdachlose?

Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger ist offen für eine neue Nutzung der größtenteils leerstehenden Gebäude durch die Kommunen. Bisher hat sich allerdings nur die Stadt Erfurt dafür interessiert. Allerdings gäbe es für die Nutzung durch die Kommunen auch Hürden: „Die Plätze sind alle mit 7.500 Euro vom Land gefördert worden. Wir müssen dann einfach Vereinbarungen treffen, unter welchen Konditionen wir diese Einrichtungen dem Landkreis oder der Stadt überlassen“, erklärt Lauinger. Es geht also ums Geld. Grundsätzlich sei es natürlich besser, wenn bedürftige Menschen die Unterkünfte nutzen, als wenn diese leer stehen…