Grüne begleiten Kosovoreise mit Skepsis

Astrid Rothe-Beinlich plant zusätzliche Gesprächstermine mit Betroffenen

Pressemitteilung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Vom 5. bis 9. März reisen neun Abgeordnete des Thüringer Landtags und zeitweise auch der Innenminister des Freistaats Thüringen in die Republik Kosovo, um sich vor Ort einen Überblick über die Situation von Roma, Ashkali und Ägyptern zu verschaffen und zu eruieren, ob es vertretbar ist, Menschen in das Kosovo abzuschieben. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Astrid Rothe-Beinlich an der von den Koalitionsfraktionen vorgeschlagenen Reise teil.

„Meine Erwartung an diese Reise zum Frühlingsbeginn ist begrenzt“, gesteht Rothe- Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, die gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE den Antrag für einen Wintererlass im Landtag eingebracht hat. „Besonders problematisch erscheint mir zudem, dass sich weder auf einen Abschiebestopp bis zum Vorliegen der Erkenntnisse der Reise, noch auf den

Besuch schwierigerer Gegenden, speziell im Norden, verständigt werden konnte“, so Rothe-Beinlich.

Aus Sicht der grünen Landtagsfraktion hätte es der Reise nicht bedurft, da es ausreichend Stellungnahmen von UNICEF und vielen anderen Nichtregierungsorganisationen gibt, die auf die faktischen Abschiebungen ins Elend verweisen. „So besuchen die meisten Romakinder nach ihrer Abschiebung unter anderem wegen Sprachschwierigkeiten und aus Angst vor Übergriffen keine Schule. Zudem liegt die Arbeitslosigkeit der Roma bei 100 Prozent. Die Lebensumstände sind menschenunwürdig, auch Rückkehrhilfen im Rahmen von URA 2 für ein halbes Jahr haben kaum mehr als eine Placebofunktion“, gibt die Grünen-Politikerin zu bedenken.

Spannende Hintergründe zur konkreten Situation abgeschobener Familien finden sich im online zugänglichen Reisebericht über eine Reise vom 18. bis 25. Januar 2012 unter Roma im Kosovo und Serbien.

„Da die Reise nun aber stattfindet, werde ich sie nutzen, um mir selbst vor Ort ein Bild zu machen. Warum es jedoch eines Tagesausflugs nach Prizren bedarf, wo es faktisch keine multiethnischen Konflikte gab und gibt, erschließt sich mir nicht. Ich werde mich bemühen, neben den zwei offiziell geplanten Treffen mit Familien auch Wohngebiete der Roma aufzusuchen, die nicht im Reiseplan vorgesehen sind. Außerdem geht es mir maßgeblich darum, mit Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen – auch abseits von offiziellen Terminen“, erläutert Rothe-Beinlich.

Über ihre Reiseeindrücke wird Astrid Rothe-Beinlich in einem Pressegespräch am Dienstag, den 13. März, 14.30 Uhr, im Fraktionsraum A 0.61 im Thüringer Landtag berichten. Eine gesonderte Einladung dazu folgt.